Der Tag: Geht noch was, SPD?

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die SPD sehr schlecht abgeschnitten – im ersten Fall kam sie in bedenkliche Nähe zur Fünf-Prozent-Hürde, im zweiten verlor sie nach 35 Jahren das Ministerpräsidentenamt. Nun entwickelt sich eine in Teilen irre Diskussion: Die SPD müsse endlich ernsthaft die geplanten »Sozialreformen« anpacken und dürfe nicht länger als Vertretung derer gelten, die Sozialleistungen beziehen ... Wer wäre seit den Hartz-Reformen je auf die Idee gekommen, dass sie letzteres sein könnte – und könnten die Beiträge dieser Partei zum Abbau der Absicherung von Lohnarbeit etwas mit ihrem Niedergang zu tun haben?! Gestern Abend habe ich mit Isabel Reifenrath darüber gesprochen, ob die SPD eigentlich (noch) die Interessen arbeitender Menschen vertritt. Gesendet wurde die Dokumentation, in der verschiedene Perspektiven zu Wort kommen, in der Sendung »Der Tag« am 23. März bei HR Info, HR 2 und SWR. Nachzuhören ist sie hier.

Kommentar zu den Betriebsratswahlen bei Volkswagen

NDRZur Zeit laufen die Betriebsratswahlen, unter anderem auch bei den Werken von Volkswagen. In Braunschweig (oder genauer: in Isenbüttel) tritt auch das AfD-nahe »Zentrum« an, das sich gerne als Gewerkschaft bezeichnet – allerdings nur mit zwei Personen auf der Liste. Für die Sendung »Hallo Niedersachsen« habe ich mit dem NDR darüber gesprochen, was das für ein Verein ist und warum es derzeit nicht danach aussieht, als ob ein »rechter Durchmarsch« zu erwarten wäre. Zu finden ist der kurze Beitrag hier.

ND-Kolumne: Ungerechtigkeit in Deutschland

Neues DeutschlandMeine neue Kolumne im »Neuen Deutschland« trägt den Titel: »Ungerechtigkeit in Deutschland – Raum für solidarische Politik«. Ich weise darin zum Beispiel auf die bemerkenswerte Tatsache hin, dass weder die monatelange Hetze gegen Bezieher und Bedienerinnen von Bürgergeld noch die regierungsamtlichen Gewaltphantasien in Bezug auf Migration sich nennenswert in den neuesten Befundes des Deutschland-Trends niederschlagen. Über 60 Prozent der Befragten meinen, in Deutschland gehe es eher ungerecht zu, und die mit Abstand meistgenannte Ungerechtigkeit ist die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich. Wer das nachlesen will, findet die Kolumne hier.

Mitschnitt der Diskussion im Club Voltaire

Club Voltaire FrankfurtAm 26. Februar habe ich im Club Voltaire in Frankfurt am Main mit Michael Erhardt, dem Ersten Bevollmächtigten der IG Metall Frankfurt, über mein Buch gesprochen. Es war ein sehr gutes Gespräch, gefolgt von einer lebhaften Diskussion in dem bis auf den letzten Platz besetzten Veranstaltungssaal. Einen Mitschnitt kann man sich hier anschauen.

Eingeleitet wurde der Abend mit einer kurzen Info von Lothar Reininger über den Stand der Versuche, den traditionsreichen Club Voltaire zu retten - obwohl das Haus, in dem er sich seit Jahrzehnten befindet, verkauft werden soll. Derzeit wird Geld gesammelt, um es notfalls selbst zu erwerben. Wer helfen kann, sollte es tun! Infos gibt es hier.